Barrierefreiheit: Wieder Förderung möglich

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und (BMWSB) fördert mit dem Programm „Altersgerecht Umbauen“ Maßnahmen zur Barriere-Reduzierung. Dazu stellt es privaten Bauherren und Mietern über die KfW 75 Millionen Euro bereit. In Anspruch nehmen können die Förderung neben älteren Menschen und Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, auch Familien mit Kindern.

Die baulichen Maßnahmen in Wohngebäuden, die zur Reduzierung von Barrieren dienen, werden vom BMWSB und von der KfW mit Zuschüssen von bis zu 6.250 Euro gefördert. Bei den baulichen Maßnahmen kann es sich laut BMWSB unter anderem um den Einbau von Aufzügen, das Entfernen von Türschwellen oder um den Einbau einer bodengleichen Dusche handeln.

Einzelne Maßnahmen werden von der KfW mit 10 Prozent der förderfähigen Kosten (maximal 5.000 Euro) bezuschusst. Denjenigen, die ihr Haus zum Standard „Altersgerechtes Haus“ umbauen, erstattet die KfW 12,5 Prozent der förderfähigen Kosten (maximal 6.250 Euro). Der Förderantrag muss vor Beginn des Vorhabens online im KfW-Zuschussportal gestellt werden. Dies ist allerdings nur solange möglich, bis die Fördermittel aufgebraucht sind.

Quelle: bmwsb.bund.de/kfw.de
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Gericht: Streit um Rauchmelder

Vermieter dürfen die Kosten für Rauchmelder nicht ohne Weiteres über die Nebenkostenabrechnung auf ihre Mieter umlegen. Denn die Kosten dafür seien nicht umlagefähig. Das entschied der Bundesgerichtshof (VIII ZR 379/20). Im vorliegenden Fall installierte eine Vermieterin Rauchwarnmelder und beauftragte eine Firma mit der Wartung. Die voraussichtlich anfallenden Kosten teilte sie ihrer Mieterin mit und legte sie, anteilig der Wohnfläche, ab 2016 per Nebenkostenabrechnung auf die Mieter um, und zwar unter dem Posten „Miete + Wartung Rauchmelder“. Die Mieterin klagte und bekam Recht.

Ob ein Vermieter die Rauchmelder kauft oder mietet, darf laut BGH keinen Unterschied machen. Denn, so der BGH, „das bedeutete im Ergebnis, dass dem Vermieter ein Weg eröffnet würde, auf einfache Weise […] die im Grundsatz ihm zugewiesene Belastung mit Anschaffungskosten zu umgehen“. Den Vermietern lässt der BGH aber dennoch eine andere Möglichkeit offen, die Kosten für die Rauchmelder auf ihre Mieter umzulegen. Ihnen stehe zum Beispiel „die Möglichkeit zur Verfügung, die Rauchwarnmelder zu erwerben und die Kosten hierfür im Wege einer Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umzulegen“.

Eine endgültige Entscheidung im aktuellen Fall gibt es allerdings noch nicht. Der BGH beanstandete Verfahrensmängel im Berufungsurteil, das es „den Anforderungen einer ausreichenden Darstellung des Streitgegenstands und seiner tatsächlichen Grundlagen nicht [genügt]“. Der Fall, bei dem es um einen monatlichen Posten von rund 10 Euro auf der Nebenkostenabrechnung geht, muss deswegen erneut vor dem Kölner Landgericht verhandelt werden.

Quelle: BGH/ VIII ZR 379/20
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Jahresabrechnung: Eigentümer sehen Verbesserungsbedarf

Eigentümer wünschen sich mehr Verständlichkeit und Transparenz im Hinblick auf ihre Jahresabrechnungen der Wohnungseigentümergemeinschaften. Das geht aus einer Online-Umfrage des Vereins „Wohnen im Eigentum“ (WiE) hervor. Laut WiE sind die Jahresabrechnungen nur für die Hälfte der Befragten verständlich und nachvollziehbar gegliedert und aufgebaut und für nur 42 Prozent insgesamt gut verständlich. Außerdem wissen nur 51 Prozent der Befragten, wie sie ihre Jahresabrechnungen rechnerisch überprüfen können.

Der WiE wollte von den Eigentümern aber auch wissen, wie die Jahresabrechnungen für sie verständlicher werden können. 56 Prozent der Befragten geben an, dass für sie Erläuterungen, Lese- und Interpretationshilfen sowie allgemeinverständliche Begriffsbestimmungen für sie relevant wären. Außerdem erachten 86 Prozent der Befragten eine DIN-Norm für Jahresabrechnungen von Vorteil oder erforderlich.

„Die Umfrageergebnisse zeigen, dass viele Wohnungseigentümer ein sehr starkes Interesse an Verbesserungen – also Vereinfachungen, Vereinheitlichungen, Standardisierungen – bei den Jahresabrechnungen haben“, sagt Gabriele Heinrich, Vorständin bei WiE. Interessenten, die mehr über die Online-Studie erfahren möchten, können diese kostenlos über die Seite wohnen-im-eigentum.de abrufen.

Quelle: wohnen-im-eigentum.de
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Bank: Soft Landing oder Stagflation am Immobilienmarkt möglich

Laut Hamburg Commercial Bank (HCOB) stehen derzeit besonders Projektentwickler vor großen Herausforderungen. Grund dafür seien Preissteigerungen, Lieferengpässe, Bauverzögerungen und höhere Finanzierungskosten. „Wir spüren eine deutliche Zurückhaltung bei den Developern, schon jetzt werden knapp ein Drittel der Projektentwicklungen verschoben“, sagt Peter Axmann, Leiter Immobilienkunden bei der Hamburg Commercial Bank.

Aber nicht nur bei Neubauimmobilien, sondern auch bei Bestandsimmobilien werden Veränderungen sichtbar. Steigende Zinsen und stagnierende Mieten sorgen laut HCOB – wenn überhaupt – für nur noch sehr geringe Wertezuwächse. Die HCOB beschreibt auch zwei mögliche Zukunftsszenarien. Beim ersten Szenario, dem sogenannten „Soft Landing“, würden die Mieten und Preise in Deutschland aufgrund moderat steigender Zinsen und einer baldigen Erholung der Wirtschaft relativ stabil bleiben.

Beim zweiten Szenario, verbunden mit einem massiven Zinsanstieg und einer sogenannten Stagflation, einer Kombination aus wirtschaftlicher Stagnation und Inflation, wären laut HCOB Wertkorrekturen von 20 bis 30 Prozent möglich. Die aktuellen Entwicklungen führen bereits jetzt dazu, dass Banken bei der Kreditvergabe strenger werden. So werden beispielsweise die Finanzierungsstandards verschärft und Kunden müssen für Immobilieninvestitionen mehr Eigenkapital aufbringen können.

Quelle und weitere Informationen: hcob-bank.de
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Messe: „DACH+HOLZ International“ in Köln

Die Fachmesse „DACH+HOLZ International“ können Interessenten noch bis Freitag, 8. Juli, in Köln (Messeplatz 1) besuchen. Vor Ort präsentieren sich 300 Aussteller aus 23 Ländern. Am Mittwoch, 6. Juli, beschäftigen sich die „zukunftschwestern“ mit der Frage „Frauen im Handwerk – Warum eigentlich nicht?“ Das Programm mit verschiedenen Vorträgen und Diskussionsrunden startet ab 10 Uhr. Ein Messerundgang für Frauen beginnt um 15 Uhr; für diesen ist eine Anmeldung unter zunftschwestern.de/events/impulse/ erforderlich.

Die Zukunft des Bauens steht dann am Donnerstag, 7. Juli, im Fokus der Messe. Gesprochen wird unter anderem über die Fragen „Was kostet das Bauen in der Zukunft?“, „Moderne Gebäudetechnik: Wie können sich Betriebe autark aufstellen?“ und „Versorgungssicherheit: Welche Möglichkeiten gibt es, um eine Rohstoffversorgung für die Baubranche zu sichern?“. Zudem präsentieren an diesem Tag Start-ups in 7-minütigen Pitches dem Publikum ihre Produkte.

Auch am Freitag, 8. Juli, sind die Pitches der Start-ups auf der Tagesordnung. Darüber hinaus stehen an diesem Tag unter anderem Vorträge wie „Die Zukunft der Gebäudevermessung“, „Auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft“ sowie „Energie aus der Gebäudehülle“ auf dem Programm. Das vollständige Programm können Interessenten unter dach-holz.com einsehen. Tagestickets für 19 bzw. für 24 Euro müssen vorab unter tickets.dach-holz.com erworben werden.

Quelle und weitere Informationen: dach-holz.com
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Urteil: Anwohner müssen Lkw-Durchfahrt in Umweltzone hinnehmen

In Stuttgart müssen Anwohner einer Umwelt- und Lkw-Durchfahrtverbotszone die Durchfahrt von Lkw weiterhin hinnehmen. Das entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH; VI ZR 110/21). Die Anwohner hatten auf Unterlassung geklagt, weil eine Speditionsfirma „mehrmals täglich gegen das Durchfahrtsverbot verstoße“ und sie durch die Durchfahrt von Lkw von einer Gesundheitsgefährdung ausgingen. Bereits vor dem Amtsgericht Stuttgart Bad-Cannstatt und dem Landgericht Stuttgart hatte ihre Klage keinen Erfolg.

Auch der BGH meint, dass das Durchfahrtsverbot nicht dazu gedacht war, die Schadstoffkonzentration in bestimmten Straßen für die Anlieger zu reduzieren. Stattdessen sei das LKW-Durchfahrtsverbot für das gesamte Stadtgebiet angeordnet worden, „um allgemein die Luftqualität zu verbessern und der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten entgegenzuwirken“.

Schon aufgrund der Größe der Verbotszone kann laut BGH nicht angenommen werden, dass die an einer beliebigen Stelle der Verbotszone durch die LKW verursachten Immissionen für jeden Anlieger innerhalb dieser Zone die unmittelbare Gefahr einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort und damit eine potentielle Gesundheitsbeeinträchtigung verursachen. Daher lasse sich auch kein Personenkreis bestimmen, der durch einen Unterlassungsanspruch geschützt werden könne.

Quelle: bundesgerichtshof.de/VI ZR 110/21
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Trinkwasserspender: Tipps für den Kauf

Was Eigentümer beim Kauf eines multifunktionalen Trinkwasserspenders beachten können, schildert das Portal „ratgeberzentrale.de“. Zunächst sollten sie sich entscheiden, welche Funktionen sie benötigen. Neben multifunktionalen Trinkwasserspendern, die das Wasser ungekühlt, gekühlt und mit Kohlensäure liefern bzw. versehen können, haben einige multifunktionale Trinkwasserspender noch weitere Funktionen. Sie können dann beispielsweise auch Heißwasser liefern.

Vor dem Kauf sei es außerdem ratsam, sich über die Größe des Gerätes zu informieren. Zumeist müssen Unter-Tisch-Geräte unter der Spüle verbaut werden, sodass dort genügend Platz vorhanden sein muss. Wer sicherstellen will, dass er den multifunktionalen Trinkwasserspender leicht bedienen kann, kann auf eine Variante mit (Touch-)Display setzen. Dieses zeigt laut ratgeberzentrale.de beispielsweise an, wie die CO2-Patrone oder der Wasserfilter ausgetauscht werden muss.

Darüber hinaus sei es ratsam, dass die multifunktionalen Trinkwasserspender mit CO2-Patronen betrieben werden können, die in Supermärkten und Drogerien erhältlich sind. Wer Energie sparen möchte, sollte zudem auf einen multifunktionalen Trinkwasserspender setzen, der eine getrennte Führung für gefiltertes und ungefiltertes Wasser verfügt. Weitere Tipps erhalten Interessenten auf ratgeberzentrale.de.

Quelle: ratgeberzentrale.de
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Studie: Kaufen ist günstiger als mieten

In Deutschland war es 2021 günstiger, Wohneigentum zu kaufen als zu mieten. Das geht aus dem Accentro-Wohnkostenreport 2022 hervor. Gegenüber 2020 ist der Kostenvorteil der Nutzung einer Eigentumswohnung gegenüber einer vergleichbaren Mietwohnung laut Accentro um etwa drei Prozent gestiegen. In fast allen (399/401) der untersuchten deutschen Landkreise und kreisfreien Städte mussten Eigentümer demnach weniger zahlen als Mieter. Während Neuvertrags-Mieter etwa 10,30 Euro pro Quadratmeter bezahlen mussten, waren es bei Eigentümern von vergleichbaren Wohnungen nur 4,21 Euro pro Quadratmeter.

„Gemäß unserem Accentro-Wohnkostenreport 2022 war das vergangene Jahr ein sehr gutes für Wohnungskäufer. Die Kostenvorteile für Selbstnutzer sind, wenn auch moderat, weiter gestiegen und liegen bei beinahe 60 Prozent, das ist gewaltig. Angesichts der hohen Immobilienpreise und steigenden Mieten ist Wohneigentum immer noch die beste Form der privaten Altersvorsorge“, erläutert Lars Schriewer, Vorstand der Accentro Real Estate AG.

Der Accentro-Wohnkostenreport wurde in Zusammenarbeit mit dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erstellt. Er ist bereits zum siebten Mal erschienen. Für den Vergleich zwischen Eigentümern und Vermietern berücksichtigt das IW verschiedene Faktoren wie etwa die Nettokaltmieten sowie die Selbstnutzerkosten. Die Selbstnutzerkosten setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis, den Erwerbsnebenkosten, den Hypothekenzinsen und den entgangenen Zinsen (Opportunitätszinsen) auf das Eigenkapital sowie den Instandsetzungskosten. Auch die Wertminderung (Wertverzehr) wird berücksichtigt.

Quelle und weitere Informationen: accentro.de
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Bau: Baustahl, Bitumen und Ziegelsteine fehlen

Laut „ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ hat die Materialknappheit auf Baustellen ihren Höchststand seit 1991 erreicht. So beklagten im Mai 56,6 Prozent der Unternehmen aus dem Hochbau Materialknappheit, im Tiefbau waren es 44,8 Prozent der Unternehmen. Zurückzuführen sei die Materialknappheit besonders auf den Ukraine-Krieg.

Den Unternehmen fehle es zurzeit besonders Baustahl und Bitumen. Auch Ziegelsteine seien schwer zu bekommen. Aufgrund der Materialknappheit kommt es zu höheren Preisen. Diese geben die Unternehmen an die Bauherren weiter. Das ifo-Institut hat auch herausgefunden, dass es aufgrund von steigenden Baupreisen und höheren Finanzierungszinsen dazu kommt, dass ersten Projekte unrentabel werden. 13,4 Prozent der Hochbauer berichteten im Mai berichteten von Stornierungen (April: 7,5 Prozent). Im Tiefbau waren es 8,8 Prozent (April: 9,3 Prozent). Dennoch seien die Auftragsbücher prall gefüllt.

„Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben sich die Lieferprobleme bei Baustoffen drastisch verschärft. Die Materialpreise legen infolge der Knappheit und höheren Energiekosten weiter zu. Aufgrund der steigenden Baukosten und der höheren Zinsen kommt es nun besonders im Wohnungsbau vermehrt zu Auftragsstornierungen“, so Felix Leiss vom ifo-Institut.

Quelle: ifo.de
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Urteil: Grundsicherung bei Immobilieneigentümern

Haben Eigentümer einer Immobilie ein Anrecht auf Harzt-IV-Leistungen? Darüber entscheidet die Größe der Immobilie und die Anzahl der Bewohner, wie das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nun entschied (1 BvL 12/20). Denn „Mittel der Allgemeinheit, die zur Hilfe für deren bedürftige Mitglieder bestimmt sind, [sollen] nur in Fällen in Anspruch genommen werden [können], in denen aktuell Bedürftigkeit vorliegt“, so das BVerfG.

Im vorliegenden Fall beantragte eine Frau Grundsicherung. Gemeinsam mit ihrem Mann und ihren sechs Kindern lebte sie in einem rund 140 Quadratmeter großen Haus. Das letzte Kind zog vor neun Jahren aus. Das Jobcenter lehnte den Antrag auf Grundsicherung ab. Grund dafür war, dass der Ehemann der Klägerin Eigentümer eines Hauses sei und damit Vermögen besitze, das den für die Klägerin und ihn maßgeblichen Freibetrag übersteige. Zurecht, wie das BVerfG fand. Denn für zwei Personen sei eine Hausgröße von maximal 90 Quadratmetern angemessen.

Das BVerfG weist darauf hin, dass selbst genutztes Wohneigentum bei einem Bezug von Grundsicherungsleistungen nur geschützt ist, wenn es eine „angemessene Größe“ hat. Der Argumentation des Sozialgerichtes, dass Eltern schlechter gestellt werden, weil sie in der Vergangenheit Kinder betreuen und für diese über mehr Wohnraum verfügen mussten, folgt das BVerfG somit nicht. „[…] Den Betroffenen [werden] hier nicht Leistungen verwehrt, die sie zur Existenzsicherung benötigten. Denn sie verfügen über Wohneigentum, das sie einsetzen und damit ihren Bedarf selbst sichern können.“ In diesem Fall bedeutet das, dass die Familie ihr Haus verkaufen müsste, bevor Grundsicherungsleistungen bezogen werden können.

Quellen: bundesverfassungsgericht.de/tagesschau.de
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